Sehr geehrte Damen und Herren,
seit einigen Wochen sind Ordnungsämter in Bayern in Sachen Verpackungsgesetz aktiv und gehen anonymen Anzeigen nach, die bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister zuvor eingegangen waren. Angeschrieben werden dabei auch Imkereien verbunden mit der Aufforderung, sich den gesetzlichen Vorgaben zu beugen und der Anmeldepflicht bei LUCID binnen einer Frist nachzukommen.
Wir konnten zwischenzeitlich sowohl mit dem Bundesministerium für Umwelt als auch mit der für die Umsetzung des Verpackungsgesetzes zuständigen nachgelagerten Behörde Umweltbundesamt klären, dass die rechtliche Situation für Hobby-Imker sich nicht geändert hat und die durch den D.I.B. erreichte günstige Position für die allermeisten Imkereien in Deutschland auch weiterhin Bestand hat.
Das Bundesministerium für Umwelt hat uns zudem zugesagt, im Bund/Ländergespräch die Sonderregelung Imkerei erneut anzusprechen und darzulegen, um möglichen Ermittlungsanfragen zum VerpackG seitens zuständiger Ordnungsbehörden künftig vorzubeugen.
Jenen Imker, die von Ordnungsbehörden aufgefordert werden, sich als in Verkehr
bringender Verpackungsemittent zu registrieren, empfehlen wir, auf die
D.I.B.-Informationsschrift zu verweisen, sollte kein gewerbsmäßiges Imkern
Anlass zur Handlung geben.
Aus aktuellem Anlass haben wir daher diese Informationsschrift erneut auf die erste Seite unserer Homepage gestellt.
Sollten Ihnen Unregelmäßigkeiten in dieser Angelegenheit zu Ohren kommen, bitte wir weiterhin um Mitteilung.
Wir bitten Sie um entsprechende Informationsweitergabe an Ihre Gliederungen.
Beste Grüße aus dem Haus des Imkers zu Wachtberg-Villip,
Olaf Lück
Geschäftsführer
DEUTSCHER IMKERBUND E.V.